Oberwildenau. „Die CSU ist gleichermaßen die Partei für liberale, christliche und wertkonservative Bürger“, betonte Landtagsdirektkandidat Dr. Stephan Oetzinger beim Neujahrsempfang der CSU Oberwildenau im Naabtalhaus. Unter anderem in der Familien-, Bildungs- und Sicherheitspolitik habe die Christlich Soziale Union große Erfolge errungen. Künftig müsse ein noch stärkerer Fokus auf den Bereich Digitalisierung in allen Lebensbereichen gelegt werden.
Dabei gehe es nicht nur darum, möglichst reibungslos einen Film aus dem Internet streamen zu können. Eine leistungsstarke Anbindung an digitale Datennetze sei für die allermeisten Unternehmen ein entscheidender Standortfaktor. Entsprechend müssten die staatlichen Investitionen der kommenden Jahre vor allem in den Ausbau der digitalen Infrastruktur fließen. Auch rechtlich müsse die Politik die passenden Rahmenbedingungen schaffen.
Diejenigen, die für uns den Kopf hinhalten, dass die Gesellschaft funktioniert, müssen auch ausreichend geschützt werden
betonte Oetzinger mit Blick auf die hauptberuflichen und ehrenamtlichen Einsatzkräfte, die für die Sicherheit der Bürger sorgen. Mit einer Verschärfung des Strafmaßes für Angriffe gegen Polizeibeamte habe der Gesetzgeber bereits richtig reagiert. In der Familienpolitik stehe die CSU für die Wahlfreiheit der Eltern. Diese müssten gleichermaßen die Möglichkeit haben, ihren Nachwuchs in den ersten Jahren zu Hause zu erziehen, als auch ein ausreichendes Angebot an Kindertagesstätten und Betreuungsmöglichkeiten vorfinden. Die gute Annahme des Betreuungsgeldes beweise, dass die CSU mit dessen Einführung und Beibehaltung richtig gelegen habe. Bei den anstehenden Landtagswahlen müsse die gesamte Partei das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen.